Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegner

Leitfaden „Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegner“

Mit diesem Leitfaden möchte Ihnen GEMEINSAM.SICHER in Österreich einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen mit „Corona-Maßnahmen-Gegnerinnen und Gegner“ und „Verschwörungsmythen“ geben. Darüber hinaus werden Handlungsempfehlungen aus unterschiedlichen Bereichen zusammengefasst.
Nutzen Sie die Möglichkeiten von GEMEINSAM.SICHER in Österreich und vernetzen Sie sich mit den örtlich zuständigen Sicherheitskoordinatorinnen und Sicherheitskoordinatoren bzw. Sicherheitsbeauftragte.

Mit diesem Leitfaden möchte Ihnen GEMEINSAM.SICHER in Österreich einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen mit „Corona-Maßnahmen-Gegnerinnen und Gegner“ und „Verschwörungsmythen“ geben. Durch die steigernde Bedrohungslage und die damit verbundenen Störaktionen gegen Corona-Maßnahmen bzw. persönlichen Angriffen gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger, wurden Handlungsempfehlungen zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten zusammengefasst. Um handlungsfähig zu bleiben und vorbereitet zu sein, wird die Kontaktaufnahme mit Ihrer Sicherheitsgemeinderätin oder Ihrem Sicherheitsgemeinderat unter Einbeziehung der Sicherheitsbeauftragten empfohlen.

Weiterführende Informationen zu GEMEINSAM.SICHER in Österreich finden Sie unter www.gemeinsamsicher.at.

Umgang mit gewaltbereiten Personen
Vermehrt wird in Medien berichtet, dass Personen zu Störaktionen mit Gewaltanwendungen z.B. bei Impfaktionen oder Informationsabenden aufrufen. Kommt es vor Ort zu körperlichen Auseinandersetzungen, randalierenden Personen, Drohungen mit dem Umbringen oder Verletzen, aktives Stören von Abläufen in Impfstraßen oder das Nötigen von behandlungswilligen Personen, ist unverzüglich die Polizei unter dem Notruf 133 oder 112 zu verständigen!

• Versuchen Sie, die Situation durch Deeskalation zu beruhigen
• Fordern Sie aggressive Personen auf sich zu entfernen. Versuchen Sie nicht, diese festzuhalten, aber:

Merken Sie sich Aussehen, Kleidung und Fluchtrichtung der Person und teilen Sie das der Polizei mit.

Grundsätzlich gilt: Bei akuter Gefährdung der eigenen oder anderen Person/en SOFORT 133 anrufen!

Hasskriminalität
Der persönlichen Meinungsfreiheit sind Grenzen gesetzt, wenn diese anderen Personen öffentlich im Internet durch Videos, Postings, Artikel etc. diskriminieren, herabsetzen oder gezielt angreifen. Hasspostings sind menschenverachtende Äußerungen im Internet.

GEMEINSAM.SICHER in Österreich

Was ist strafbar?
Es sind gerichtlich strafbare Handlungen gegen Opfer, die bestimmte, besonders geschützte Identitätsmerkmale aufweisen.
Sie können sich gegen Leib und Leben, fremdes Vermögen, Ehre oder andere Rechtsgüter richten.

Wie kann ich mich persönlich gegen Hasskriminalität wehren?
Ist ein Posting von strafrechtlicher Relevanz, erstatten Sie Anzeige bei einer Polizeiinspektion. Eine Strafverfolgung ist auch im Internet möglich und erfolgt ebenso bei Postings von unbekannten Verfassern.

• Dokumentieren und speichern Sie den Inhalt der Nachricht.
• Kommunizieren Sie dem Verfasser der Nachricht klar, dass es sich um eine mögliche strafbare Handlung handelt und Sie rechtliche Schritte einleiten.
• Lassen Sie die Inhalte durch die Internet-Plattform löschen.
• Löscht die Internet-Plattform das Posting nicht, können Sie diese mittels Unterlassungsauftrag klagen.
• Bei namentlich bekanntem Verfasser können Sie beim Gemeindeamt oder beim Magistrat eine Meldeauskunft aus dem Zentralen Melderegister beantragen.
• Bei Gericht können Sie eine Entschädigung vom Medieninhaber (z.B. Inhaber eines Facebook- oder Instagram-Profils) beantragen.
• Erstatten Sie bei Verdacht des Vorliegens einer gerichtlich strafbaren Handlung Anzeige bei einer Polizeiinspektion.

Weiterführende Information finden Sie unter www.bmj.gv.at/themen/gewalt-im-netz.html.

Umgang mit Verschwörungsmythen, radikalen Ansichten im persönlichen Gespräch oder im Internet
Verschwörungsmythen stellen kein neues Phänomen dar. Gerade im Internet und auf Social Media teilen Personen aktiv Verschwörungsmythen, diese werden dadurch innerhalb kürzester Zeit verbreitet.

Umgang mit Personen, die an Verschwörungsmythen glauben
Der Umgang mit Menschen, die an Verschwörungsmythen glauben, ist oftmals schwierig. Folgende Punkte könnten sich bei einem persönlichen Gespräch z.B.: bei Kundgebungen im Gemeindegebiet oder bei Impfaktionen, aber auch auf Social-Media-Kanälen hilfreich erweisen.

• Bleiben Sie immer freundlich und verbleiben Sie auf der sachlichen Gesprächsbasis.
• Behandeln Sie die betroffene Person mit Respekt und fordern sie diesen ein.
• Erkennen Sie Aussagen und Informationen an, die belegt und belegbar sind.
• Beziehen Sie Position und benennen Sie Verschwörungsmythen ganz klar als solche.
• Ziehen Sie Grenzen, wenn Aussagen menschenverachtend und diffamierend sind.
• Stellen Sie Fragen, denn Verschwörungsmythen sind oft widersprüchlich und unlogisch.

Weiterführende Information finden Sie unter www.gemeinsamsicher.at/downloads/Folder_Verschwoerungstheorien.pdf